Pressemeldung der Landeshauptstadt Hannover
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- 18.01.2021
- Am 22. Januar tritt der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft
Oberbürgermeister Onay begrüßt das Verbot von Atomwaffen
Am 22. Januar tritt der von den Vereinten Nationen im Jahr 2017 verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Atomwaffen sind ab jetzt völkerrechtlich geächtet und verboten.
Das von Hannovers Partnerstadt Hiroshima geführte, weltweite Städtebündnis Mayors for Peace mit rund 8.000 Mitgliedern, darunter 700 Städte in Deutschland, begrüßt das Inkrafttreten des Vertrags. Als Zeichen ihrer Unterstützung hisst Hannover – wie auch etliche deutsche Mitgliedsstädte – am 22. Januar die Mayors-for-Peace-Flagge. Denn Städte mit ihrer wichtigen Infrastruktur und einer hohen Bevölkerungszahl gelten nach wie vor als vorrangige Ziele im Falle eines nuklearen Angriffes.
Oberbürgermeister Belit Onay:
„Als Partnerstadt Hiroshimas und Vizepräsident der Mayors for Peace begrüßen wir ausdrücklich das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages. Der Vertrag ist ein entscheidender Schritt auf dem Weg zu Global Zero. Er wird der Debatte um nukleare Abrüstung neue Impulse verleihen. An der Seite Hiroshimas werden wir uns auch weiterhin entschieden für die Abschaffung der Kernwaffen einsetzen. Eine friedliche und sichere Zukunft lässt sich nur in einer Welt ohne Atomwaffen gestalten.“
Noch immer verfügen die Atommächte über schätzungsweise rund 13.400 Nuklearwaffen. Derzeit investieren die Nuklearwaffenstaaten wieder massiv in die Modernisierung und Einsatzfähigkeit ihrer Atomwaffenarsenale.
Nukleare Technologie als Prestigeobjekt: Vortrag als Zoom-Videokonferenz
Bereits am Tag vor Inkrafttreten des Vertrages bieten die IPPNW-Studierendengruppe Hannover und ICAN (Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen) in Kooperation mit der Landeshauptstadt Hannover eine digitale Veranstaltung zum Thema „Der Sprengstoff für die Bombe – Atomkraft als Wegbereiter-Technologie für Atomwaffen“ an. Dr. Alex Rosen, Vorsitzender der IPPNW – Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkriegs, Ärzt*innen in sozialer Verantwortung, erläutert die Verbindungen zwischen militärischer und ziviler Nutzung der Atomkraft.
Die Veranstaltung beginnt am Donnerstag, 21. Januar, um 19 Uhr. Bitte melden Sie sich unter: frieden2020plus@hannover-stadt.de an.
Auf der Website www.mayorsforpeace.de werden zudem weitere Vorträge zu den Themen „Frieden erzwingen?“, „Patriarchat und internationale (Ab-)Rüstung“ sowie „We are the Bomb – Zur Finanzierung nuklearer Rüstungskonzerne“ als Aufzeichnung angeboten.
Hintergrund zur Entstehung des Atomwaffenverbotsvertrages
Der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen (TPNW) wurde von den Vereinten Nationen am 7. Juli 2017 mit 122 Stimmen angenommen, am 20. September wurde er zur Unterschrift freigegeben. Nach der am 24. Oktober 2020 erfolgten 50. Ratifizierung tritt der Vertrag gemäß seinem Artikel 15 (1) am 22. Januar 2021 in Kraft. 51 Staaten haben ihn bislang ratifiziert, 86 unterzeichnet. Die Atommächte sind dem Vertrag nicht beigetreten. Auch Deutschland ist nicht dabei.
In dem völkerrechtlich bindenden Vertrag verpflichten sich die Unterzeichnenden, "nie, unter keinen Umständen" Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern. Darüber hinaus verpflichten sich die Mitgliedsstaaten, Personen, die von Kernwaffentests oder –einsätzen betroffen sind, umfassende Hilfe zu leisten und geeignete Maßnahmen zur Umweltsanierung der kontaminierten Gebiete in ihrem Hoheitsgebiet zu ergreifen. Auch nach Inkrafttreten des Vertrages ist ein Beitritt weiterer Staaten möglich.
Der zivilgesellschaftlich auf den Weg gebrachte Vertrag geht auf die Aktivitäten der internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) zurück, die 2017 den Friedensnobelpreis erhielt. Die Mayors for Peace sind eine der rund 500 Partnerorganisationen von ICAN.
Weitere Informationen und den Originaltext des Vertrages finden Sie unter:
https://www.un.org/disarmament/wmd/nuclear/tpnw/
Wer sind die Mayors for Peace?
Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Städtenetzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.000 Städte gehören dem Netzwerk an, darunter 700 Städte in Deutschland.
Weitere Informationen unter: www.mayorsforpeace.de