Pressemeldung der Landeshauptstadt Hannover
- 23.09.2016
- Kommunalwahlen 2016
Wahlausschuss bestätigt Ergebnis der Kommunalwahlen in Hannover – Zwei Korrekturen in Stadtbezirksräten
Der Wahlausschuss hat das endgültige Ergebnis der Kommunalwahlen in Hannover festgestellt. Das Gremium bestätigte am Freitag (23. September) damit einstimmig das Ergebnis für die Wahlen zum Rat der Landeshauptstadt und den Bezirksräten. Bei je einem Sitz in zwei Stadtbezirksräten gibt es gegenüber den vorläufigen Ergebnissen vom Wahlabend Änderungen bei der Sitzverteilung.
Im Stadtbezirk Buchholz-Kleefeld wechselt ein Sitz von der FDP zu den LINKEN, statt Eva Mempel (FDP) erhält Karsten Plotzki (LINKE) das Mandat. Im Stadtbezirk Südstadt-Bult erfolgt die Korrektur zugunsten der AfD, bei der Markus van Egmond ein Mandat anstelle von Steffen Neumann von den Grünen erhält.
„Solche Korrekturen sind im Einzelfall sicherlich ärgerlich, lassen sich aber nicht völlig verhindern. Ein in der Wahlnacht ermitteltes vorläufiges Ergebnis birgt leider immer Fehlerrisiken“, sagte Wahlleiter Carsten Köller. In beiden Fällen lagen mehrere Parteien sehr eng beieinander, so dass die Korrektur von wenigen Dutzend Stimmen bereits die Veränderung für einen Sitz bewirkten.
Köller dankte allen WahlhelferInnen für ihre Arbeit, die zum Teil bis spät in den Abend reichte. Trotz der fast durchweg tadellosen Mitarbeit der fast 4.000 WahlhelferInnen entdeckte das Wahlamt bei seinen Nachprüfungen einige wenige Übertragungs- und Zählfehler. „Insgesamt hat dies die Stimmenverteilung nur geringfügig verändert“, betonte Köller.
Erste personelle Änderungen im Rat der Landeshauptstadt
Im Rat der Landeshauptstadt kommt es unabhängig vom Wahlergebnis zu personellen Veränderungen. Bei der AfD steht aufgrund eines Todesfalles ein Wechsel an. Für den verstorbenen Jürgen Grobecker rückt Dr. Christoph Wichardt nach.
Bei den Grünen hat der Lindener Bezirksbürgermeister Rainer-Jörg Grube angekündigt, sein Mandat nicht anzunehmen. Für ihn würde Daniel Gardemin nachrücken, wenn der Mandatsverzicht offiziell vorliege, wie Wahlleiter Köller erklärte.
Amtliches Wahlergebnis
Im hannoverschen Stadtparlament stellt die SPD trotz Verlusten erneut die stärkste Fraktion. Sie erzielt 31,3 Prozent der Stimmen (2011: 37,0). Die SPD erhält damit 20 (2011: 24) der insgesamt 64 Mandate. Zweitstärkste Fraktion wird die CDU mit 24,5 Prozent (2011: 25,2) und 16 (2011: 16) Mandaten – vor den Grünen, die schwächer als vor fünf Jahren abschnitten. Mit 16,3 Prozent (2011: 21,4) der abgegebenen Stimmen stellen sie künftig zehn (2011: 14) Ratsmitglieder. Das bisherige Bündnis aus SPD und Grünen verfügt damit im neuen Rat nicht mehr über die Mehrheit der Sitze.
Neu im Rat der Stadt vertreten ist die AfD, die mit 8,6 Prozent und künftig sechs Sitzen viertstärkste Fraktion ist. Zugewinne verbuchte auch die FDP mit 5,1 Prozent (2011: 2,8) und künftig drei (2011: zwei) Mandaten. DIE LINKE legte ebenfalls zu und erzielte mit 7,0 Prozent (2011: 4,3) fünf Sitze (2011: drei). Der bisherige Fraktionschef der LINKEN hat zwischenzeitlich angekündigt, er werde im neuen Rat nicht mehr der LINKEN-Fraktion angehören. Er wäre demnach Einzelvertreter.
DIE HANNOVERANER kommen auf 2,8 Prozent (2011: 3,3) und sind erneut mit zwei (2011: zwei) Mandaten vertreten. Die Piratenpartei erreicht mit 2,1 Prozent (2011: 3,5) einen (2011: zwei) Sitz. Mit 1,7 Prozent und einem Mandat zieht Die PARTEI neu in den Rat ein.
Wahlbeteiligung steigt auf über 51 Prozent
Von den 407.000 Wahlberechtigten in der Landeshauptstadt gingen 51,5 Prozent zur Wahl. Das waren deutlich mehr als vor fünf Jahren, als die Wahlbeteiligung nach mehrmaligem Rückgang nur leicht auf 44,6 Prozent angestiegen war.
Die Ergebnisse der Kommunalwahlen sind im Internet unter www.wahlen-hannover.de abrufbar.